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Aktuelles zum Thema Einheitsstadt

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Liebe Lößnitzerinnen, liebe Lößnitzer,
sehr geehrte Besucher unserer Internetpräsenz,

auf dieser Seite möchten wir Sie über die wesentlichen Hintergründe und Entwicklungen des Städtebundes Silberberg und der geplanten Einheitsstadt im Kontext zu den aktuellen Ereignissen informieren. Eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel einer gemeinsamen und nachhaltigen Entwicklung ist wichtig für unsere Region und stärkt das Westerzgebirge. Der Abstimmungsprozess findet dabei bereits seit mehr als 20 Jahren im Städtebund Silberberg statt. Die Bildung einer Einheitsstadt aus mehreren Einzelkommunen mit einer effizienten und bürgerbezogenen Verwaltung kann die Bedeutung von Silberberg als regionales Zentrum mit entsprechenden Funktionen vor allem im Wirtschafts-, Bildungs-, Kultur- und Tourismusbereich noch deutlich verstärken. Voraussetzung für ein Gelingen sind aber ein transparenter Annäherungsprozess, ein „Mitnehmen“ unserer Einwohner, eine umfassende Information der Bürger, vor allem aber auch eine Fusion auf Augenhöhe, nicht nur um eine Ausgewogenheit innerhalb einer Einheitsstadt selbst, sondern auch im Städtebund und der Westerzgebirgsregion zu erreichen und damit Stabilität für die neue Stadt und ihre Nachbarkommunen zu erzielen. Regelmäßig erscheinen neue Informationen in den Medien, welche die gemeinsame Zukunft der Städte Aue, Lauter-Bernsbach, Lößnitz, Schneeberg, Schwarzenberg und der Gemeinde Bad Schlema betreffen. Nachfolgend sind zunächst kurz die wesentlichen Schritte auf dem Weg des Städtebundes und der Einheitsstadt seit 1996 bzw. 2006 skizziert sowie der aktuelle Sachstand, welcher unsere Bergstadt Lößnitz betrifft, dargestellt. Sie erhalten damit die Möglichkeit, sich einen eigenen Überblick zu verschaffen und die aktuellen Vorgänge nachvollziehen zu können. Die Übersicht erfasst die wesentlichen Stationen des Weges, welchen die Silberberg-Kommunen seit 1996 gemeinsam beschreiten und konzentriert sich auf die prägnanten Aspekte, die Ihnen helfen sollen, die aktuellen Geschehnisse einordnen zu können. Sofern sich für Sie zu diesem wichtigen Thema weitere Fragen ergeben, stehen Ihnen die Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung und auch ich sowohl im Rahmen der Einwohnerfragestunden im Stadtrat, als auch in einem persönlichen Gespräch gern zur Verfügung. Wir werden diesen Blog fortlaufend entsprechend der weiteren Entwicklung zu diesem Thema aktualisieren.

Ihr Bürgermeister
Alexander Troll

Chronologie

März 1996

Am 28. März 1996 unterzeichneten die Bürgermeister der Städte Aue, Schwarzenberg, Schneeberg, Lößnitz, Lauter und der Gemeinde Schlema einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung eines Städteverbundes.
Diesen Vertrag können Sie hier einsehen.
Die Vereinbarung vom 28. März 1996 wurde mit öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 28. November 2005 fortentwickelt, welcher hier zur Kenntnis genommen werden kann.
Weiterhin wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Fortentwicklung der Vereinbarung vom 28. März 1996 unter dem 22. Mai 2013 geschlossen. Diesen Vertrag können Sie hier nachlesen.

Danach definiert § 2 des gültigen Vertrages den Zweck des Städtebundes „Silberberg“ wie folgt:

„(1) Der Städteverbund dient der Steuerung und Stärkung der Zusammenarbeit sowie der Organisation des Abstimmungsprozesses im Verbund unter Aufrechterhaltung der rechtlichen Selbständigkeit der beteiligten Kommunen.

(2) Die Mitglieder im Städteverbund sind verpflichtet, die Zusammenarbeit untereinander, den gegenseitigen Abstimmungsprozess sowie den Informations- und Erfahrungsaustausch zu fördern. Sie unterstützen den Städteverbund bei der Durchführung seiner Aufgaben.“

In § 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung ist die Zuständigkeit des Städteverbundes wie folgt beschrieben:

„(1) Der Städteverbund ist zur Vorberatung, zur Herbeiführung von abgestimmten Entscheidungen sowie zur Abgabe gemeinsamer Stellungnahmen in allen Angelegenheiten von gemeinsamer Bedeutung zuständig.

(2) Angelegenheiten von gemeinsamer Bedeutung sind insbesondere:

1. der gemeinsame Flächennutzungsplan,
2. der gemeinsame Landschaftsplan,
3. Verkehrskonzepte von verbundweiter Bedeutung,
4. die Harmonisierung des Satzungsrechtes im Verbund,
5. die gemeinsame Erledigung von Verwaltungsaufgaben.

(3) Als Angelegenheiten von gemeinsamer Bedeutung gelten auch alle Stellungnahmen, die von Mitgliedsgemeinden im Rahmen der Beteiligung an der Bauleitplanung von Nachbargemeinden abgefordert werden, sowie alle Stellungnahmen im Rahmen von überörtlichen Fachplanungen, die Regionalplanung und der Raumordnung.

(4) Falls keine Einigung über den Charakter einer sonstigen Angelegenheit als Angelegenheit von gemeinsamer Bedeutung besteht, entscheidet der Rat der Bürgermeister mit der Mehrheit seiner Stimmen.

(5) Der Städteverbund kann weitere Aufgaben übernehmen und zur Erledigung seiner Aufgaben können seine Mitglieder eigene juristische Personen bilden.“

Während der ursprüngliche Vertrag vom 28. März 1996 auch die Grundlagen der Parkraumbewirtschaftung, Grundsätze der Beitragssatzungen, die gemeinsame Verwaltung kommunaler Liegenschaften, die Regelung eines verbundinternen Finanzausgleiches sowie Konzepte für Gemeinbedarfseinrichtungen von verbundweiter Bedeutung, wie Sportstätten, Bäder oder Kulturhäuser ausdrücklich als Angelegenheiten von gemeinsamer Bedeutung bezeichnete, beschränkt sich die konkrete Benennung nach dem aktuellen Vertrag auf die vorgenannten, unter § 3 Absatz 2 des öffentlich rechtlichen Vertrages vom 22. Mai 2013 genannten Punkte. Gleichwohl ist die gemeinsame Befassung mit diesen Themen auch aktuell nicht ausgeschlossen.

Organe des Städtebundes sind gemäß § 5 der Vereinbarung der Rat der Bürgermeister und der Beirat, in welchen Stadt- bzw. Gemeinderäte der Mitgliedskommunen entsendet werden.

Arbeitsausschüsse bestehen derzeit in folgenden Bereichen:
- Stadtentwicklung, Bauleit-, Stadt- und Verkehrsplanung,
- Verwaltungsentwicklung, Haushalts- und Finanzangelegenheiten,
- Wirtschaftsförderung, Marketing, Kultur, Tourismus.

Die Geschäftsstelle des Städtebundes befand sich seit dessen Gründung bis zum 31.12.2014 in Lößnitz. Seit dem 01.01.2015 ist die Geschäftsstelle in Aue ansässig.

Ziel des Städtebundes „Silberberg“ ist somit die Behandlung und Entscheidungsfindung zu Angelegenheiten von gemeinsamer Bedeutung bei Aufrechterhaltung der rechtlichen Selbständigkeit der beteiligten Vertragspartner.

Aktuell haben sich alle sechs Mitgliedskommunen zu einer Fortsetzung und Intensivierung der Zusammenarbeit im Städtebund „Silberberg“ bekannt.

November 2006

Im November 2006 entschlossen sich die Städte Aue, Lößnitz, Schneeberg und die Gemeinde Bad Schlema zur Schaffung einer einwohnerstarken Einheitsgemeinde, der Stadt Silberberg.

Die gemeinsame Erklärung vom 17. November 2006 finden Sie hier.
Vorausgegangen war ein Entscheidungsprozess, der durch Einsetzung einer interkommunalen Arbeitsgruppe seit September 2003 vorangetrieben und durch Bestellung eines gemeinsamen Beirates weitergeführt wurde. Grundlage der gemeinsamen Erklärung war das Ziel einer Fusion auf Augenhöhe, also die Erreichung einer gemeinsamen Struktur in der Einheitsstadt, welche die geschichtliche Entwicklung und zukünftige Bedeutung aller vier Partner in ausgewogener Weise berücksichtigen sollte.

In der gemeinsamen Erklärung vom 17. November 2006 wurde deshalb ausdrücklich Folgendes vereinbart:

„Für die Binnenorganisation der Einheitsstadt Silberberg sollten folgende Eckpunkte in der Diskussion beachtlich sein:

1. Die Grundversorgung mit gemeindlichen Verwaltungsdienstleistungen wird in allen Stadtteilen gewährleistet.

2. Die Nachverwendung der Verwaltungsgebäude in den einzelnen Stadtteilen ist durch Zuweisung spezieller Aufgaben sicherzustellen, insbesondere soll hierbei auf Tradition, Funktionalität und Ausgewogenheit geachtet werden.

3. Eine Ortschaftsverfassung soll die bisherige Identität der Orte erhalten und die Traditionspflege fördern.“

Konkrete Strukturen dieser zukünftigen Einheitsstadt wurden in einem Diskussionspapier dargestellt, welches bereits am 19. September 2006 verfasst und noch einmal unmittelbar vor Abgabe der gemeinsamen Erklärung, konkret am 13. November 2006 - einem Zeitpunkt, zu welchem die Stadt Aue als zukünftiger Sitz des Erzgebirgskreises in Frage stand - überarbeitet wurde. Das Diskussionspapier können Sie hier einsehen.

In diesem Diskussionspapier war insbesondere vorgesehen, dass durch Zusammenlegung von Ämtern und Einrichtungen eine Straffung der Verwaltung mit daraus resultierenden Effektivitätsgewinnen für den Haushalt der neuen Stadt erreicht werden sollte. Doppelstrukturen sollten ausdrücklich vermieden und deshalb Aufgaben konsequent gebündelt bzw. zusammengefasst werden.

Die zusammengelegten Ämter sollten ausgewogen auf die einzelnen Ortsteile verlagert und damit eine an Tradition und Funktionalität der beitretenden Partner orientierte Verwaltungsstruktur aufgebaut werden.

Das vor Abschluss der gemeinsamen Erklärung vom 17. November 2006 erstellte und nochmals überarbeitete Diskussionspapier sah dabei insbesondere folgenden Verwaltungsaufbau vor (auszugsweise):

Stadt Aue als Kreissitz bzw. Außenstelle der neuen Landkreisverwaltung und Zentrum des Städtebundes mit Sitz von Banken, Versicherungen, Geschäftsstellen, Unternehmen und mit Aufgaben mit hohem Publikumsverkehr:
- Sozial- und Jugendamt,
- Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten,
- Wirtschaftszentrum (Wirtschaftsförderung, Bauhof, Grünflächenamt),
- Gewerbeamt,
- Liegenschaftsverwaltung incl. Forsten und Jagd,
- Bündelung der kommunalen Wohnungsunternehmen,
- Feuerwehrhauptstandort.

Gemeinde Bad Schlema als Kurbad mit der Funktion des Kultur-, Tourismus- und Freizeitzentrums der Einheitsstadt:
- Vorbereitung und Durchführung aller Veranstaltungen,
- Fundus
- Amt Kultur/ Freizeiteinrichtungen (z.B. Sporthallen, Bäder),
- gemeinsames Kulturhaus Aktivist mit Außenstellen,
- Hauptbibliothek mit Nebenstellen.

Stadt Lößnitz als älteste Stadt des Städtebundes:
- Verwaltungssitz mit Hauptamt, Kämmerei, Rechnungsprüfungsamt, Personalrat und Rechtsamt,
- Sitz des Oberbürgermeisters und Büro des Rates,
- Betreuung der Ortschafts- und Stadtbezirksräte,
- Sitz der Verbandsverwaltung (Zweckverbände).

Stadt Schneeberg als Barockstadt:
- Ordnungs- und Sozialverwaltung mit den Bereichen Schule und Kindertagesstätten,
- Bauamt der Einheitsstadt mit Hoch- und Tiefbau, Stadtplanung, Bauverwaltung/ Bauordnung,
- Sitz der Unternehmen der Stadt, insbesondere der Stadtwerke.

In bis zu 12 Arbeitsgruppen unter Leitung der Geschäftsstelle in Lößnitz wurde anschließend eine Vielzahl von Daten erhoben, zusammengeführt und ausgewertet, um die Bildung einer Einheitsstadt voranzubringen und eine umfassende Information der Beiräte, Stadt- bzw. Gemeinderäte und der Bürger zu ermöglichen.

Die Stadträte von Lößnitz und Schneeberg entschieden bereits im Jahr 2006, dass die Willensbildung der Bevölkerung mittels Bürgerentscheid stattfinden sollte. Die Räte von Aue und Bad Schlema hatten im Jahr 2006 zunächst Beschlüsse zu einem Beitritt zur Einheitsgemeinde gefasst und die Durchführung eines Bürgerentscheides nicht vorgesehen. Ein Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides zur Bildung einer Einheitsgemeinde wurde durch den Stadtrat von Aue erstmals im Dezember 2011 gefasst.

September 2014

Am 01. September 2014 erfolgte eine Empfehlung des gemeinsamen Beirates (Einheitsstadt), einen Bürgerentscheid zur Bildung einer Einheitsstadt im Jahr 2017 stattfinden zu lassen.

Januar 2015

Zum 01. Januar 2015 erfolgte ein Wechsel der gemeinsamen Geschäftsstelle des Städtebundes Silberberg von Lößnitz nach Aue.

März/April 2015

In den Ratssitzungen der Städte Aue, Lößnitz und Schneeberg sowie der Gemeinde Bad Schlema werden Beschlüsse zur Durchführung eines Bürgerentscheides zur Bildung einer Einheitsstadt „Silberberg“ gefasst.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Lößnitz vom 01. April 2015 hat dabei folgenden Wortlaut:

Beschluss-Nr. SR/2015/0027-1.1 - mehrheitlich angenommen
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, zusammen mit den anderen fusionswilligen Kommunen einen abstimmungs- und genehmigungsfähigen Fusionsvertrag vorzubereiten. Der Bürgerentscheid soll in Verbindung zur regelmäßigen Bundestagswahl 2017 stattfinden (Wahltermin).

Beschluss-Nr. SR/2015/0027-1.2 - abgelehnt
Die Fusion soll zum 01.01.2018 In Kraft treten.

Beschluss-Nr. SR/2015/0027-2 - mehrheitlich angenommen
Unbeschadet der Beschlüsse 1.1 und 1.2 soll die Zusammenarbeit im Rahmen des KomZG auf weiteren Tätigkeitsfeldern forciert werden und ist somit vorzubereiten.“

Der Auszug aus dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Lößnitz kann hier eingesehen werden.

August/ September 2015

Nach den Bürgermeisterwahlen 2015 treten Alexander Troll am 01. August 2015 in Lößnitz und Ingo Seifert am 01. September 2015 in Schneeberg ihre Ämter als Bürgermeister an.

September 2015 - April 2016

Im Rat der Bürgermeister (Einheitsstadt) wird festgelegt, die Arbeitsgruppen zur Bildung einer Einheitsstadt wieder zu aktivieren und die Arbeitsergebnisse unter Zugrundelegung aktueller Daten den Beiräten und Einwohnern der vier Kommunen zu präsentieren. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen werden in den Beiratssitzungen vorgestellt.

In der öffentlichen Sitzung des Beirates vom 07. April 2016 wird durch die Geschäftsstelle (Einheitsstadt) der Entwurf einer „Vereinbarung über die Vereinigung der Großen Kreisstadt Aue, der Stadt Schneeberg, der Stadt Lößnitz und der Gemeinde Bad Schlema zur neuen Stadt (Silberberg)“ vorgestellt. Diesen Vereinbarungsentwurf finden Sie hier.

Die Präsentationen der Arbeitsgruppen und die Vereinbarungsentwürfe können Sie auch auf der Internetseite www.stadt-silberberg.de unter dem Punkt Entwicklungsstand nachlesen.

Der Vertragsentwurf entspricht nur teilweise den Festlegungen der vier Partnerkommunen im Zuge der gemeinsamen Erklärung vom 17. November 2006.

Seitens der Stadt Lößnitz wurde deshalb mit Schreiben an den Rat der Bürgermeister vom 18. April 2016 die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Vereinbarung mitgeteilt. Dies betraf insbesondere die Errichtung einer ausgewogenen Verwaltungsstruktur nach Maßgabe der Festlegungen aus dem Jahr 2006, die Findung eines angemessenen finanziellen Ausgleiches zwischen den Ortsteilen und die Festlegung einer Mindeststruktur an Einrichtungen (z.B. Schulen, Kindergärten und Horte, Sport- und Freizeiteinrichtungen, Feuerwehr) in den einzelnen Stadtgebieten.

Das Schreiben der Stadt Lößnitz an den Rat der Bürgermeister finden Sie hier.

Juni 2016

In der öffentlichen Sitzung des Beirates (Einheitsstadt) am 02. Juni 2016 in Schneeberg wurden durch die Stadt Lößnitz noch einmal die gemeinsamen Festlegungen im Zuge der gemeinsamen Erklärung zur Bildung einer Einheitsstadt vom 17. November 2006 dargestellt und die mit Schreiben vom 18. April 2016 mitgeteilten Notwendigkeiten zur Überarbeitung der Vereinbarung zur Bildung einer Einheitsstadt erläutert. Die Präsentation aus der Beiratssitzung vom 02. Juni 2016 in Schneeberg können Sie hier auszugsweise zur Kenntnis nehmen.

Den am 02. Juni 2016 von der Geschäftsstelle (Einheitsstadt) vorgelegten Entwurf der „Vereinbarung über die Vereinigung der Großen Kreisstadt Aue, der Stadt Schneeberg, der Stadt Lößnitz und der Gemeinde Bad Schlema zur neuen Stadt (Silberberg)“ können Sie hier einsehen.

Juli 2016

Der Stadtrat der Stadt Schneeberg fasst am 28.07.2016 einen Beschluss, wonach sich die Stadt Schneeberg zum jetzigen Zeitpunkt nicht an der Bildung einer Einheitsstadt beteiligen wird.

September 2016

Nach dem Ausscheiden von Schneeberg aus dem Prozess der Bildung einer Einheitsstadt wurde durch die Stadt Lößnitz am 08. September 2016 ein weiteres Schreiben an die Stadt Aue und die Gemeinde Bad Schlema, namentlich an Oberbürgermeister, Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte unter Beifügung der Korrespondenz vom 18. April 2016 gerichtet. Mit diesem Schriftstück wurde erneut der Wille zur Bildung einer gemeinsamen Stadt nach Maßgabe der Festlegungen im November 2006 bekräftigt. Die Notwendigkeit der Anpassung und Ergänzung des Vereinbarungstextes sowie der umfassenden Bürgerinformation wurden dargestellt, Vorschläge zur Verteilung der Aufgaben, welche durch das Ausscheiden von Schneeberg regelungsbedürftig geworden sind, wurden übermittelt.

Die Räte und (Ober-)bürgermeister der beiden fusionswilligen Partner wurden um zeitnahe Übermittlung ihrer Auffassungen gebeten, um im Zuge einer konstruktiven Zusammenarbeit die Vorlage eines abstimmungs- und genehmigungsfähigen Fusionsvertrages sowie eine umfassende Bürgerinformation voranbringen zu können.

Den Inhalt des Schreibens vom 08. September 2016 können Sie hier zur Kenntnis nehmen.

Oktober 2016

Die Stadt Aue übermittelt ein unter dem 10. Oktober 2016 gefertigtes Schreiben, welches Sie hier einsehen können.

Auch seitens der Gemeinde Bad Schlema wird ein Schriftstück vom 12. Oktober 2016 zugesandt, welches hier abgerufen werden kann.

Mit diesen beiden Dokumenten wird – zum Teil unter Angabe alternativer Strukturvorschläge – ein weiterer Abstimmungsprozess unter Einbeziehung der Stadt- bzw. Gemeinderäte angeregt, welchen der Lößnitzer Stadtrat in den kommenden Sitzungen aufgreifen wird.

Gespräche und Verhandlungen sind Bestandteil eines transparenten Annäherungsprozesses mit dem Ziel eines tragfähigen und nachhaltigen Vertrages, bei dessen Realisierung alle Partner auf Augenhöhe agieren und in dessen Festlegungen sich die jeweiligen Einwohner wiederfinden. Gleichwohl setzt dies auch eine Umsetzung der Absprachen voraus, welche mit dem Beginn des Weges zur Einheitsstadt – der gemeinsamen Erklärung zur Schaffung der Stadt Silberberg im November 2006 – getroffen wurden.

Dezember 2016

Nach Beteiligung der Lößnitzer Stadträte ergeht die folgende Antwort an die Stadt Aue und Gemeinde Bad Schlema.

Januar/ Februar 2017

Zum 01.01.2017 wurde der Vorsitz im Rat der Bürgermeister der Einheitsstadt turnusmäßig durch Herrn Bürgermeister Alexander Troll aus Lößnitz übernommen.

Am 30. Januar 2017 ging bei der Stadt Lößnitz ein Schreiben der Großen Kreisstadt Aue ein, welches Sie hier zur Kenntnis nehmen können. Mit diesem Schriftstück wird sich der Stadtrat der Stadt Lößnitz in den kommenden Sitzungen auseinandersetzen.
Die Stadt Aue und die Gemeinde Bad Schlema haben zwischenzeitlich auf der von ihnen initiierten Social-Media-Seite www.facebook.com/WirsindSilberberg/ folgende Information veröffentlicht:
„Aue & Bad Schlema arbeiten in vier Arbeitsgruppen intensiv am inhaltlichen Fundament ihres Zweierbunds, das von Steuern bis zu Soziales reicht:

Arbeitsgruppe 1: Beteiligungen, Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, Gebühren, Steuern, Hebesätze
Arbeitsgruppe 2: Hauptamt-Organisation
Arbeitsgruppe 3: Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing
Arbeitsgruppe 4: Bauen, Planen, Investieren, Infrastruktur“.

Nach Festlegung im Rat der Bürgermeister wird die nächste Beiratssitzung (Einheitsstadt) am 08. März 2017 um 19 Uhr in Lößnitz stattfinden. Diese Beiratssitzung wird nach Abstimmung zwischen den beteiligten Kommunen nichtöffentlich sein. Sie wird der grundsätzlichen Diskussion zum weiteren Fortgang des Prozesses zur Bildung der Einheitsstadt Silberberg unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen dienen.

März 2017

Am 8. März 2017 fand in Lößnitz eine nicht öffentliche Sitzung des Beirates statt. Die Bürgermeister und Mitglieder des Beirates verständigten sich dabei auf folgende Eckpunkte in der weiteren Zusammenarbeit.

 
 
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