Information zur Haushaltsplanung 2023/ 2024
Ortsübliche Bekanntgabe
Gemäß §§ 74, 75, 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen und § 1 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik wird der
Entwurf der Haushaltssatzung und der Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Lößnitz
in der Zeit vom
31.05. - 08.06.2023 in der Stadtverwaltung, Marktplatz 1, Kämmerei, Zimmer 27
während der unten angeführten Dienstzeiten der Stadtverwaltung zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
Einwohner und Abgabepflichtige haben in der Zeit vom
31.05. - 19.06.2023
die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben. Die Einwendungen können an den Bürgermeister oder die Kämmerei gerichtet werden.
Dienstzeiten:
Montag: 9:00 – 12:00 Uhr 14:00 - 15:00 Uhr
Dienstag: 9:00 – 12:00 Uhr 13:30 – 18:00 Uhr
Mittwoch: 9:00 – 12:00 Uhr 14:00 - 15:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 – 12:00 Uhr 13:30 – 18:00 Uhr
Freitag: 9:00 – 12:00 Uhr
Lößnitz, den 26.05.2023
Alexander Troll
Information vom 27. Februar 2023
In den nächsten Wochen wird der Entwurf für den Haushalt 2023/ 2024 in die Beratungsfolge gelangen und noch vor der Sommerpause verabschiedet. Das in der Sächsischen Gemeindeordnung enthaltene Verfahren sieht dazu vor, den in den Gremien beratenen Entwurf anschließend öffentlich auszulegen. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit zur Einsichtnahme sowie auch die Gelegenheit, Einwendungen zum Entwurf anzubringen. Die konkrete Beratungsfolge entnehmen Sie aus den Einladungen zu den Ausschüssen bzw. den Sitzungen des Ortschaftsrates. Die Auslegung wird ortsüblich bekannt gemacht. Zudem werden wir darüber auf unserer Homepage sowie im Heimatblatt informieren.
Wichtiger Teil und Inhalt dieser Planungen sind die für die nächsten Jahre vorgesehenen Investitionen. Dazu wollen wir nachfolgend einige Informationen geben.
Der überwiegende Teil unserer Vorhaben erhält Zuschüsse aus Förderprogrammen des Bundes und auch des Freistaates Sachsen. Dank dieser Unterstützungen werden uns diese finanziell möglich.
Die größten Investitionsvolumen ergeben sich:
1. in der Fortführung der Maßnahme „Grundhafter Ausbau der Schneeberger Straße“. Im gesamten Abschnitt zwischen Einmündung Oberalberodaer Straße und Kreuzung Stadtschreiberweg werden in Verantwortung der Versorgungsunternehmen die jeweiligen Leitungen ausgetauscht bzw. eine neue Fernwärmetrasse verlegt. Anschließend erfolgt der eigentliche Straßenbau, für den die Stadt Lößnitz zuständig ist.
Die Gesamtmaßnahme besteht aus mehreren Abschnitten, die nach vorgenannter Aufteilung vollzogen und bis 2025 am Stadtschreiberweg ankommen wird.
Die Stadt Lößnitz investiert für den genannten Anteil im Straßenbau insgesamt über 4 Mio. €. Davon ist die gute Hälfte aus dem Haushalt der Stadt zu finanzieren, der Rest stammt aus Fördermitteln.
2. Weiterhin werden im laufenden Doppelhaushalt die Maßnahmen im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit einem Ausgabeanteil von ca. 1 Mio. € untersetzt. Markantestes Vorhaben ist die Sanierung der Grundschule Altstadt, die 2023 zur Fertigstellung kommt.
3. Dritter wichtiger Vorhabensteil ist unser Wohngebiet in der Lößnitzer Neustadt. Auch dafür hat sich die Stadt Lößnitz Zuschüsse gesichert bzw. wird diese neu beantragen. Damit würden wir bei positiver Entscheidung bis 2027 weitere 6 Mio. € investieren.
Größtes Objekt ist unsere Erzgebirgshalle, die nach über 25 Jahre Betrieb einer grundhaften Instandsetzung bedarf. Das wird uns ab 2023 beginnend und bei laufendem Betrieb über die nächsten Jahre begleiten.
2023 wird im Zentrum der Neustadt der „Platz der Generationen“ geschaffen. Dafür werden 700 T€ bereitgestellt, die zu 2/3 gefördert werden.
Daneben wird in eine Vielzahl weiterer Vorhaben investiert.
Die Stadt Lößnitz hat Förderungen des Bundes und des Landes erhalten, um für die Bürger in den im Stadtgebiet bisher „unterversorgten“ Gebieten ab 2024 schnelleres Internet zu erhalten. Die dafür erforderlichen Entscheidungen hat der Stadtrat bereits in den vergangenen Jahren getroffen. Den Auftrag hat die Deutsche Telekom erhalten. Sie wird genannte Erschließungen bis 2025 abschließen. Bund und Land finanzieren diese über 3 Mio. € teure Maßnahme vollständig.
Zum Abschluss kommen und damit in Betrieb gehen werden das instandgesetzte Gebäude und das aufwändig sanierte Außengelände der ehemaligen Textil-GmbH zwischen Rudolf-Weber-Straße und B 169. Unsre „PUTZWOLLE“ wird im Sommer 2023 übergeben und kann von Bürgern und Gästen insbesondere für Ausstellungen und kleine Konzerte, aber auch für private Anlässe genutzt werden. Einer der Nutzer wird unser Modellbahnverein mit seinen großen und kleinen Anlagen sein. Am Ende werden dort gut 2,5 Mio. € verbaut sein, davon knapp 500.000 € aus Haushaltsmitteln der Stadt Lößnitz.
Bereits im letzten Haushalt war das Feuerwehrgerätehaus in Affalter Bestandteil. Die Vorplanungen dafür werden auch mit dem nächsten Haushalt vorangetrieben, um anschließend Förderungen betragen zu können.
Hinzu kommen sehr viele kleinere Maßnahmen vor allem in unseren Schulen, Kindertagesstätten, für die Ausstattung unserer Feuerwehr, Fahrzeugbeschaffungen im Bauhof sowie an Straßen und Wegen im Stadtgebiet und auch im Stadtwald.
Für alle Vorhaben steht uns nur ein enger finanzieller Rahmen zur Verfügung. An dem nachhaltigen Ansatz vergangener Jahre wollen wir dabei festhalten: die Finanzierung soll vorrangig aus eigener Finanzkraft erfolgen.
Sollten Sie im Detail Rückfragen hierzu haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung. Sie können sich mit Ihren Anliegen aber auch gerne an unsere Stadträte wenden.